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DER LANGE WEG ZUR KURZEN DOMAIN
In sechs Jahren über alle Instanzen bis zum Bundesgerichtshof
2009 war es, als von einem auf den anderen Tag Ein- und Zwei-Zeichen-Domains für die „.de“-Endung registrierbar wurden. Über Jahre hatte sich zuvor die allmächtige DENIC eG, Verwalterin der de-Domains im Internet, solchen kurzen Domains, wie z.B. „k.de“ oder „hr.de“, verweigert. Dann aber konnte es ihr gar nicht schnell genug gehen. Mit einem Vorlauf von nur einer Woche wurde die Vergabe nach dem „first-come, first-served“-Prinzip ab dem 23.10.2009 angekündigt.

Die Webmaster-Szene war in heller Aufregung, versuchte doch fast jeder, sich eine der rund 1000 begehrtesten Kurzzeichen-Domains zu sichern. Naheliegend, dass auch wir es mit „ki.de“ versuchten.
Domain-Vergabe – ein Eldorado für windige Geschäftemacher
Wenig überraschend riefen die neuen Domains auch die „Domain-Grabber“ auf den Plan, windige Geschäftemacher mit sicherem Sitz außerhalb der EU, deren Business Modell darin besteht, attraktive Domains zu horten und gegen „Kostenerstattung“ an tatsächlich interessierte Nutzer zu veräußern.

Und die Domain-Grabber waren bei der Vergabe der neuen Domains ziemlich erfolgreich, von Ungereimtheiten und Klüngelei mit der DENIC rund um die Vergabe wurde zahlreich berichtet, Beweise für rechtswidrige Handlungen aber nicht erbracht. Ein Provider hat alleine 193 Kurzzeichen-Domains für seine „Kunden“ reservieren können, darunter „ki.de“ für die in Florida ansässige „KI Karaoke Corp.“.
Unternehmensgründungen in Florida am Fließband
KI Karaoke Corp. wurde am 19.10.2009, vier Tage vor der Domainvergabe, in das Firmenregister von Florida/USA eingetragen – am gleichen Tag, mit gleichem Firmensitz und von der gleichen Person wie rund 240 weitere Firmen mit fantasievollen Namen wie „HI Hotel Inc.“ oder „LR Lunch Corp.“. Alle ganz offensichtlich gegründet, um später als Eigentümer der fraglichen Domains ein gerichtsfestes „berechtigtes Interesse“ an diesen nachweisen zu können.
Langsam mahlen die Mühlen der Justiz
Diese Räuberpistole wollten wir nicht akzeptieren und erhoben im Juni 2010 Klage gegen KI Karaoke, der das Landgericht Frankfurt im Dezember 2012 stattgab. Im Mai 2013 wurde „ki.de“ an uns übertragen, doch an eine Nutzung der Domain war noch lange nicht zu denken. Aufgrund eines Verfahrensfehlers musste unsere Klage im Dezember 2014 neu verhandelt werden. Wiederum entschied das Landgericht zu unseren Gunsten, doch nun legte KI Karaoke Berufung beim Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) ein. Im März 2016 entschied auch das OLG zu unseren Gunsten und ließ zu seiner Entscheidung keine Revision zu. KI Karaoke jedoch zeigte sich jedoch weiter hartnäckig und kündigte eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof an. Statistisch sind ungefähr 15 Prozent der Nichtzulassungsbeschwerden erfolgreich, seien wir gespannt …

Andreas Hertsch
06.04.2016 KI [233788-0]
© 2017 KI Kunststoff Information, Bad Homburg
Druckdatum: 22.10.2017
Ref: 4syh3s55cfgkonfzmeuzunnv
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